Folgende E-Mail habe ich am 10. September 2015, um 11:51 Uhr an Mark Stucki, den Bereichsleiter Information der Parlamentsdienste des Bundeshauses in Bern, verschickt. Es handelt sich um eine Antwort auf seine hier dokumentierte E-Mail, welche mich über den Entzug der Akkreditierung für Nachbern.ch informierte:

Sehr geehrter Herr Stucki

Ich habe Ihr E-Mail gestern mit grosser Verwunderung gelesen und habe mir zunächst mal erlaubt, darüber zu bloggen:

https://nachbern.ch/2015/09/09/per-sofort-kein-zutritt-mehr-zum-bundeshaus-fuer-nachbern-ch/

Wie ich im Beitrag ausführe, habe ich tatsächlich einen Fehler gemacht und keine Bewilligung für die Fotos von der Journalistentribüne eingeholt. Das habe ich, wie ich weiter im Beitrag ausführe, ohne Absicht gemacht. Wie sinnvoll die von Ihnen aufgestellten Regeln sind, dass Journalisten von einer Journalistentribüne nur mit ausdrücklicher Bewilligung Fotos machen dürfen und ob solche Regeln die Medienfreiheit beschränken oder nicht, sei mal dahingestellt. Besonders konsequent scheint diese Regel aber ohnehin nicht angewendet zu werden. Denn andere Journalisten haben ja auch schon ohne vorherige Bewilligung Fotos von der Journalistentribüne gemacht und wurden nicht sanktioniert:

Aus aktuellem Anlass: Verwackeltes Foto von der Journalistentribüne (2011). Fotograf will anonym bleiben. /@nachbern pic.twitter.com/x5HiZcjwRX

— Lorenz Honegger (@LorenzHonegger) September 9, 2015

Übrigens: Auch andere haben gestern auf der Journalistentribüne fotografiert. #Solidarität mit @nachbern. #Zensur pic.twitter.com/kH2t13abl1

— Dennis Bühler (@DennisBuehler) September 9, 2015

Die weiteren von Ihnen erhobenen Vorwürfe halte ich für unberechtigt. Ich habe keine – wie es gemäss Merkblatt verboten ist – «Aufnahmen von Akten und Schriftstücken» gemacht. Dass ich aufschreibe, was ich sehe auf der Journalistentribüne, ist meines Erachtens von der Medienfreiheit absolut gedeckt. Journalisten sind im Parlament zugelassen, damit sie über die Tätigkeiten der Parlamentarier schreiben können. Nichts anderes habe ich getan.

Ich bitte Sie, Ihre starre Haltung bezüglich dem Entzug der Akkreditierung zu überdenken. Als Journalist, der regelmässig über die Schweizer Politik schreibt, so zum Beispiel zuletzt im «Punkt Magazin» im Heft zum Thema «Politik», ist der Entzug der Akkreditierung so etwas wie ein Berufsverbot.

Meine Fragen nun an Sie:

– Für wie lange gilt der Entzug der Akkreditierung?
– Was erwarten Sie von mir, damit Sie Ihren Entscheid aufheben?
– Wollen wir dazu vielleicht mal telefonieren?

Um der Transparenz gerecht zu werden, finden Sie auch dieses E-Mail auf Nachbern.ch dokumentiert.

Beste Grüsse aus Bern
Ronnie Grob